HoPa Maschinenbau GmbH
Hauptstr. 15 · D-09430 Drebach
Tel. +49 37341 4835-0
Fax +49 37341 4835-1
info@hopa-maschinen.de
www.hopa-maschinen.de

 

   
   

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

→ Download AGB als PDF 

I. Allgemeines
1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für jeden Auftrag. Andere Bedingungen sind für uns nur bindend, wenn wir Sie schriftlich anerkannt haben.
2. Der Besteller erklärt sich mit der Abspeicherung und Auswertung von Bestelldaten durch uns einverstanden (BDSG §26).

 

II. Angebot
1. Unsere Angebote sind freibleibend; Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
2. Konstruktions- und Gewichtsänderungen, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns vor.
3. Maß- und Gewichtsangaben in Unterlagen sind nur annähernd maßgebend, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
4. Zeichnungen und Unterlagen, die dem Angebot beigefügt sind, dienen nur dem persönlichen Gebrauch des Empfängers. Ohne unsere ausdrückliche Genehmigung dürfen sie weder vervielfältigt (auch nicht auszugsweise) noch dritten Personen zugänglich gemacht werden.

 

III. Umfang der Lieferung
1. Unsere schriftliche Auftragsbestätigung ist maßgebend. Haben wir ein Angebot mit zeitlicher Bindung und fristgemäßer Annahme unterbreitet, so ist das Angebot maßgebend, wenn keine rechtzeitige Auftragsbestätigung vorliegt.
2. Nebenabreden und Änderungen müssen durch uns schriftlich bestätigt werden.

 

IV. Preise und Lieferzeiten
1. Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage unserer am Tage der Lieferung gültigen Preise zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe.
2. Bei Bestellungen unter einem Nettowarenwert von EUR 39,00 erheben wir einen Mindermengenzuschlag.
3. Die Bezahlung durch Wechsel bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Diskontspesen sind vom Besteller nach Aufgabe sofort zu überweisen.
4. Die Preise gelten in EUR ab Werk. Aufstellung, Montage und Verpackung erfolgt gegen gesonderte Berechnung gem. unseren Montagebedingungen.
5. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns nicht anerkannter Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.
6. Bei Zahlungsverzug können, unbeschadet weitergehender Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden.
7. Für Verpackungskiste frei zurück werden 2/3 des berechneten Wertes gutgeschrieben.

 

V. Lieferzeit
1. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
2. Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir zu keiner  weiteren Lieferung verpflichtet. Befindet sich der Besteller mit einer fälligen Zahlung im Verzug, so können wir nach Androhung für sämtliche noch ausstehende Lieferungen aus allen Abschlüssen Barzahlung vor Lieferung der Ware verlangen.
3. Im übrigen ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand  das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
4. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Unterlieferanten eintreten.
5. Von uns genannte Lieferfristen schließen bei Überschreitung Schadensersatzforderungen aus.
6. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Bestellers, sind wir berechtigt, nach einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Besteller mit angemessener, verlängerter Frist zu beliefern.

 

VI. Gefahrenübergang und Endgegennahme
1. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware auf den Besteller über, auch wenn Teillieferungen erfolgen.
2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über.
3. Wir sind berechtigt , den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers zu versichern.
4. Teillieferungen sind zulässig.
5. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet der Rechte aus Abschnitt VIII entgegenzunehmen.

 

VII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Tilgung aller uns aus der Geschäftsverbindung zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund vor.
2. Wir gestatten unseren Kunden die Weiterveräußerung im gewöhnlichen  Geschäftsgang. Dieses Recht erlischt im Falle einer Zahlungseinstellung. Der Kunde tritt uns schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten ab. Die abgetretenen Forderungen dienen der Sicherung aller Ansprüche nach Ziffer 1. Der Kunde ist zum Einzug der abgetretenen Forderungen berechtigt, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen haben.  Die Einzugsermächtigung erlischt auch ohne ausdrücklichen Wiederruf, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt. Auf unser Verlangen hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich mitzuteilen, an wen er die Ware veräußert hat und welche Forderungen ihm aus der Veräußerung zustehen sowie uns auf seine Kosten öffentlich beglaubigte Urkunden über die Abtretung der Forderung auszustellen.
3. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstiger Verfügungen durch dritte Hand hat er uns unverzüglich  davon zu benachrichtigen.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie Pfändung des Liefergegenstandes durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet. 5. Dem Besteller ist es gestattet, die Vorbehaltsware zu verarbeiten, umzubilden und mit anderen Gegenständen zu verbinden. Die Verarbeitung und Umbildung erfolgt für uns. Wir werden unmittelbar Eigentümer der durch Verarbeitung und Umbildung hergestellten Sache. Die verarbeitete oder umgebildete Sache gilt als Vorbehaltsware.
6. Bei Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen steht uns ein Miteigentumsrecht an der neuen Sache in Höhe des Anteils zu, der sich aus dem Verhältnis des Wertes der verarbeitenden, umgebildeten oder verbundenen Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache ergibt. Der uns abgetretenen Forderungsanteil hat den Vorrang vor den übrigen Forderungen.
7. Wird unsere Vorbehaltsware von dem Besteller mit Grundstücken oder beweglichen Sachen verbunden, so tritt der Besteller auch seine Forderung, die ihm als Vergütung  für die Verbindung zusteht, mit allen Nebenrechten an uns ab, ohne daß es weiterer besonderer Erklärung bedarf.

 

VIII. Beanstandungen und Mängelrügen
1. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder Rügen wegen erkennbarer Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 8 Tagen nach Wareneingang, schriftlich mitzuteilen.
2. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen oder Mängelrügen sind Garantieansprüche ausgeschlossen. Bei rechtzeitiger Mitteilung sind wir zur Nachlieferung bzw. Gewährleistung nach Anschnitt IX verpflichtet.
3. Mängel beseitigen wir nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

IX. Garantieanspruch und Haftung für Mängel und Lieferung
1. Für unsere gelieferten Waren übernehmen wir eine Garantie von 12 Monaten vom Tage der Lieferung an gerechnet.
2. Die Garantie beinhaltet, daß sämtliche Erzeugnisse, die während der Garantiezeit bei Einschichtbetrieb durch nachweisbaren Material- bzw. Fabrikationsfehler defekt werden, in unserem eigenen Werk oder in dazu autorisierten Vertragswerkstätten repariert bzw. ausgetauscht werden, vorausgesetzt, daß die Einsetzung franko erfolgt. Über die Einsendung von Stationärmaschinen entscheidet unser Kundendienst. Für das Ersatzstück und die Ausbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate, sie läuft mindestens aber bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand.
3. Ausgeschlossen von der Mängelhaftung sind alle einer natürlichen Abnutzung unterworfenen Teile, die Folgen übermäßiger Beanspruchung, unsachgemäßer Behandlung sowie Nichtbeachtung der Betriebs- und Einweisungsanleitungen sind, ebenso chemische und elektrochemische oder elektrische Einflüsse, die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind.
4. Ersetzte Teile werden unser Eigentum.
5. Für Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen.
6. Werden vom Besteller oder von Dritten irgendwelche Eingriffe an dem Gegenstand vorgenommen, lehnen wir jede Verpflichtung ab; dies gilt bei unseren Erzeugnissen insbesondere auch für die Verwendung von Zubehör anderer Hersteller.
7. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere einen Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
8. Verzögert sich der Versand, die Aufstellung oder die Inbetriebnahme ohne Verschulden des Lieferers, so erlischt die Haftung spätestens 12 Monate nach Gefahrenübergang.

 

X. Recht des Bestellers auf Rücktritt
1. Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, wenn uns die gesamte Leistung vor Gefahrenübergang unmöglich ist.
2. Liegt Leistungsverzug im Sinne von Ziffer V von uns aus vor und gewährt uns der Besteller eine angemessene Nachfrist, die nicht eingehalten wird, so ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt. Tritt durch Verschulden des Bestellers ein Annahmeverzug ein, so bleibt er zur Gegenleistung verpflichtet.
3. Bei endgültigem Fehlschlagen von Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach Ziffer IX kann der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückabwicklung des Vertrages verlangen.

 

XII. Gerichtsstand
1. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, Chemnitz ausschließlicher Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung oder deren Zustandekommen. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
2. Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Drebach.
3. Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

XIII. Verbindlichkeiten
1. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

 

 

 Home - Kontakt - Impressum- Datenschutzerklärung     © www.hopa-maschinen.de

CMS